LIZENZBESTIMMUNGEN

Lizenzbestimmungen auf einen Blick

1. Lizenzgegenstand

Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, übertragbares Recht ein, die Software in der vereinbarten Hard- und Softwareumgebung zu privaten und/oder geschäftlichen Zwecken zu nutzen.

Diese Lizenzbestimmungen gelten entsprechend für Aktualisierungen der Software (Upgrades und/ oder Updates). Die Nutzungsrechte werden dem Nutzer (nachfolgend „Lizenznehmer“) zur Verfügung gestellt von Frau Monika Verse (nachfolgend „Lizenzgeberin“).

2) Nutzungsumfang

2.1  Ein Bearbeitungsrecht wird dem Lizenznehmer nicht eingeräumt.

2.2  Die Vermietung der Software ist nicht zulässig.

2.3  Dem Lizenznehmer ist es verboten, ggf. vorhandenen Kopierschutz zu entfernen und/oder zu verändern.

2.4  Der Lizenznehmer verpflichtet sich, durch angemessene technische und organisatorische Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die bestimmungsgemäße Nutzung der Software sichergestellt ist.

2.5  Der Lizenznehmer ist berechtigt, von der Software eine Kopie zu Sicherungszwecken herzustellen. Die einer ordnungsgemäßen Datensicherung dienenden Vervielfältigungen der Software sind Teil des bestimmungsgemäßen Gebrauchs.

2.6  Macht der Lizenznehmer von seinem Recht zur Übertragung der Nutzungsrechte an einen Dritten Gebrauch, hat er seine vertraglichen Verpflichtungen dem Dritten aufzuerlegen. Mit der Übertragung erlöschen die Nutzungsrechte des Lizenznehmers. Alle vorhandenen Kopien der Software sind zu löschen.

2.7  Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.

2.8  Verletzt der Lizenznehmer die vereinbarten Nutzungsrechte schwerwiegend, kann der Lizenzgeber die Einräumung der Nutzungsrechte an der betroffenen Software außerordentlich kündigen. Dies setzt eine erfolglose Abmahnung mit angemessener Fristsetzung durch den Lizenzgeber voraus.

2.9  Im Falle der Kündigung ist der Lizenznehmer verpflichtet, alle vorhandenen Kopien der Software zu löschen und dies dem Lizenzgeber auf Verlangen in Textform zu bestätigen.

2.10  Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.

3) Mitwirkungsobliegenheiten des Lizenznehmers

3.1  Der Lizenznehmer hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software zu informieren und trägt das Risiko, ob diese seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Die Einrichtung einer funktionsfähigen und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Software ausreichend dimensionierten Hard- und Softwareumgebung für die Software liegt in der alleinigen Verantwortung des Lizenznehmers.

3.2  Der Lizenznehmer hat die vom Lizenzgeber für die Installation und den Betrieb der Software gegebenen Hinweise zu beachten.

3.3  Der Lizenzgeber empfiehlt dem Lizenznehmer, angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch tägliche Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse) und vor Installation der Software eine geeignete Sicherung seiner Daten durchzuführen.

4) Mängelhaftung/Haftungsausschluss

4.1  Ist die Software mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

4.2  Die Software wurde nach dem Stand der Technik entwickelt und ist darauf gerichtet, die in der Produktbeschreibung enthaltenen Funktionalitäten bereitzustellen. Besondere Eigenschaften werden für die Software nicht zugesichert.

4.3  Alle Gewährleistungs- bzw. Haftungsansprüche beschränken sich generell auf grobfahrlässiges oder vorsätzliches Handeln des Lizenzgebers sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwareüberlassung typischerweise gerechnet werden muss.

4.4  Der Lizenzgeber übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden des Lizenznehmers oder Dritter in Folge verloren gegangener Daten, unrichtiger Dateneingaben oder der Nichtverfügbarkeit der vertraglichen Software aufgrund eines Ausfalls der Computeranlage, der Programme, der Leitungen oder der technischen Ausstattung, es sei denn, dass der Lizenzgeber vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen Vertragspflichten verstößt. In jedem Fall ist die Haftung auf den entrichteten Kaufpreis für die Nutzung der Software beschränkt.

5) Online Aktivierung der Software

Der Lizenznehmer wird darauf hingewiesen, das bei der Online Aktivierung des Produktes eine E-Mail-Adresse erforderlich ist. Während dieser Aktivierung wird eine eindeutige Identifikation erstellt. Diese beinhaltet keinerlei Informationen über dessen verwendeten Computer oder Software anderer Hersteller. Die E-Mail-Adresse wird nicht für eigene Werbezwecke verwendet.
Es sei denn, Sie setzen den Haken im Aktivierungsdialog. Wir verwenden hier das Double-Opt-In Verfahren. Sie müssen Ihren Eintrag explizit in einer zusätzlichen E-Mail die Sie erhalten, bestätigen. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

6. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

7. Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

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